Paradox? Die Türkei ist „frauenfreundlicher“ als Deutschland

Frauen, die unterdrückt werden und nichts zu sagen haben? So wird die Türkei gerne dargestellt. Eine OECD-Studie zeigt genau das Gegenteil. Frauen, die unterdrückt werden und nichts zu sagen haben? So wird die Türkei gerne dargestellt. Doch die Türkei ist frauenfreundlicher, als man hierzulande annimmt. Zeuge sind in diesem Fall nicht Berichte der türkischen Regierung…

Das Zeigen des Bildnisses Öcalans stelle eine Straftat nach § 20 VereinsG dar.

Öcalan verkörpere selbst die PKK und sei eine besondere Symbolfigur, die neben dem “klassischen” Symbol der PKK (fünfzackiger Stern mit Hammer und Sichel, umrandet mit dem Schriftzug der PKK) als Sinnbild für die Ziele der Vereinigung stehe. Grundsätzlich sind Bildnisse politischer Persönlichkeiten geeignet, als Kennzeichen für Vereinigungen zu fungieren (BGH, Urt. v. 9.8.1965 – 1…

+++ WER OHNE SÜNDE IST WERFE DEN ERSTEN STEIN +++

Seit dem Umbruch wurden 700.000 Beschäftigte (Parlamentarier, Richter, Polizisten, Beamte) aus dem Staatsapparat entfernt. Die Bilanz der strafrechtlichen Aufarbeitung zeigt jedoch deutlich die Schwierigkeiten der rechtsstaatlichen #Justiz in diesem Land. Von der Gesamtzahl der Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft werden letztlich nur wenige geahndet. Na klar sowas passiert nur in „#Bananenstaaten“ wie der #Türkei, würden nun viele…

DEUTSCHLAND, DEINE HETZER – Chroniken der Schande

  – Chroniken der Schande – Wir müssen es uns immer wieder anhören. Von Abgeordneten, Medien, Experten, in Klassenzimmern, auf der Straße. Deutsche Werte – das sind die unverhandelbaren Errungenschaften dieser Nation, an die wir Fremden uns bitteschön anpassen mögen, und die nötigenfalls auch gern gegen die eine oder andere Minderheit verteidigt werden. Konkret benannt…

IST DAS ERSCHEINEN ZU EINER POLIZEILICHEN ODER STAATSANWALTLICHEN VERNEHMUNG PFLICHT?

Rechte und Pflichten des Beschuldigten bei der Vorladung durch Polizei, Staatsanwaltschaft und Gericht In der strafrechtlichen Praxis stellen sich Beschuldigte im Rahmen eines gegen Sie geführten  Ermittlungsverfahrens immer wieder die Frage, ob sie einer Vorladung der Polizei oder Staatsanwaltschaft Folge leisten müssen. Hierbei muss zunächst zwischen der Vorladung zur Polizei und der zur Staatsanwaltschaft unterschieden…