Stellungnahme der DAVA – Demokratische Allianz für Vielfalt und Aufbruch gegen die üblen Verleumdungen und haltlosen Vorwürfe einiger Medien und Politiker.
Die systematische Hetze gegen Politiker und Personen mit Migrationshintergrund hat dazu geführt, dass Menschen zunehmend in einem Klima der Angst leben und arbeiten müssen, aus Parteien ausgestoßen werden oder erst gar nicht politisch partizipieren können. Wer dem gewohnten politischen Establishment entgegensteht, wird mundtot gemacht.
Der Vorstand der DAVA – Demokratische Allianz für Vielfalt und Aufbruch beobachtet derzeit mit großer Sorge die gezielten Versuche einzelner Politikerinnen und Politiker sowie Medien, die neu gegründete Allianz zu diffamieren. Wir verwehren uns hiermit gegen gezielte Versuche, die DAVA in ihrem verfassungsmäßig verbrieften Recht der politischen Betätigung einzuschränken.
Solche gezielten Diffamierungen und aggressiven, zum Teil hetzerischen Kampagnen der populistisch agierenden Politikerinnen und Politiker in Zusammenspiel mit Medien, mündeten stets in realer Gewalt – wie wir sie insbesondere bei Walter Lübcke beobachten konnten. Umso erstaunter stellen wir fest, dass gerade aus Altparteien wie der CDU/CSU Stimmen zu hören sind, die sich dieselbe Praxis zu eigen machen.
Politiker mit Migrationshintergrund pauschal zu Sündenböcken für gesellschaftliche Missstände zu erklären, sie in verleumderischer Art und Weise als verlängerter Arm irgendeiner ausländischen Regierung zu bezeichnen, bereitete stets den Boden für Übergriffe, Attacken und sogar Morde. Es ist uns wichtig zu betonen, dass die DAVA kein verlängerter Arm irgendeiner ausländischen Regierung ist. Sie ist eine deutsche Partei, die von deutschen Staatsbürgern getragen wird.
Wir stellen uns dieser Praxis als Vorstandsmitglieder der DAVA – Demokratische Allianz für Vielfalt und Aufbruch entschieden entgegen und prüfen rechtliche Schritte gegen diese gezielten Diffamierungen und Falschbehauptungen seitens einzelner Politikerinnen und Politiker sowie Medien.
Alle unsere Kandidaten haben sich in Deutschland in besonderer Weise durch ihr soziales Engagement verdient gemacht. Unter unseren Kandidaten sind auch Träger des Bundesverdienstkreuzes. Sie verdienen eine gesellschaftliche Anerkennung und keine Diffamierung.
Der Vorstand der DAVA – Demokratische Allianz für Vielfalt und Aufbruch sieht darin eine gezielte Hinderung der politischen Betätigung von deutschen Staatsbürgern mit Migrationshintergrund. Dieser gezielten Versuche der Einschränkung an der demokratischen Teilhabe durch haltlose Beschuldigungen und Vorwürfe, werden wir uns entschieden entgegenstellen.
Dieses verbriefte Recht werden wir uns nicht nehmen lassen. Diese jahrelang praktizierte Ausgrenzung werden wir nicht mehr tolerieren. Dafür haben wir die Allianz gegründet, weshalb wir alle demokratisch gesinnten Deutschen mit oder ohne Migrationshintergrund dazu einladen, beim Aufbruch zur neuen Vielfalt mitzumachen.
Vorstand DAVA
M Teyfik Oezcan
Rückfragen unter: presse@dava-eu.org
Unten kleine Auszug aus dem Suchmaschinen
News Special 24 